Download e-book for kindle: Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verträge für by Christoph Schmitt, Detlef Ulmer

By Christoph Schmitt, Detlef Ulmer

ISBN-10: 3642014747

ISBN-13: 9783642014741

„Allgemeine Geschäftsbedingungen und Standardverträge für Unternehmen" beschäftigt sich mit der Rolle der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Unternehmensalltag sowie der restriktiven Inhaltskontrolle von Verträgen durch Recht und Gerichte. Auf dieser foundation wird ein an der Abwägung von Nutzen und Risiken orientierter Weg zum Umgang mit rechtlichen Erschwernissen des Geschäftsverkehrs beim Einsatz standardisierter Formulierungen gesucht. Im Vordergrund steht die einfache Erkenntnis, dass Allgemeine Geschäftsbedingungen nicht primär für Gerichte gemacht werden. Sie sind Geschäfts-, nicht Gerichtsbedingungen. Das Buch will helfen, dieser Priorität folgend mit ihnen umzugehen.

Die Struktur orientiert sich an europäischen und deutschen Rechtssätzen, stellt aber auch die tragenden Entscheidungen hoher Gerichte zu einzelnen Klauseln dar. Möglich ist das gezielte Nachschlagen von Einzelproblemen ebenso wie die systematische Recherche.

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Diese Beschreibung der Abwägung zeigt bereits deutlich, welche Risiken und Unwägbarkeiten bestehen, wenn der Bestand einer Allgemeinen Geschäftsbedingung durch gerichtliche Kontrolle festgestellt oder verneint werden soll. Sicher ist es richtig, dass die Unterscheidung dieser Teilakte und -elemente bei der Interessenabwägung die Transparenz und die Konturen des Bewertungsvorganges erhöht. Berechenbar und vorhersehbar wird das Ergebnis dadurch nicht immer sein. 200580 dargestellt hat, den Vertragspartner des Verwenders nicht unangemessen benachteiligt.

So ist es beispielsweise in einer Haftungsausschluss- oder -begrenzungsklausel schlichtweg unmöglich, alle zwingenden Haftungstatbestände des deutschen Rechts aufzuführen. Einige Grundfehler, die leicht vermieden werden können Einige Grundfehler finden sich immer wieder in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, obwohl sie recht einfach vermieden werden können. x Das Transparenzgebot verlangt, dass eigenständige Regelungsbereiche in Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht unter fremden Überschriften „versteckt“, sondern mit einer eigenen, ausreichend aussagekräftigen Überschrift versehen werden61.

Diese Prüfung bedarf im Falle einer gerichtlichen Auseinandersetzung intensiver juristischer Arbeit, die hier nicht näher dargestellt werden soll. Für den Unternehmer ist jedoch klar, weshalb er seine Allgemeine Geschäftsbedingung so formuliert. Ihm sind deshalb sein Ziel und auch der Ausgangspunkt klar. Er weiß, welche Rechtsposition er ändern will. Sein Ziel wird die Verbesserung der eigenen Rechtslage sein, was zwangsläufig zunächst zulasten der Situation seines Vertragspartners gehen wird. Die Ermittlung und Beschreibung der materiellen Rechtsgrundlage anhand des Gesetzes soll deshalb hier nicht weiter thematisiert werden.

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Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verträge für Unternehmen: Chancen und Risiken by Christoph Schmitt, Detlef Ulmer


by David
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